Übersicht

Menschen mit Behinderung

Logemann mit Antwort von Bahn nicht zufrieden

Mit einem Schreiben zum Stand des Umbaus vom Bahnsteig des Bahnhofs in Berne wandte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann an den Konzenbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für die Länder Bremen und Niedersachsen Ulrich Bischoping.

Logemann: Werkstätten für Behinderte werden steuerlich bessergestellt

Werkstätten für behinderte Menschen werden jetzt auch für Dienstleistungen steuerlich bessergestellt: „Für diese wichtigen Einrichtungen der Daseinsfürsorge gilt ab sofort nicht nur für den Verkauf von Waren, die dort produziert wurden, sondern auch für Dienstleistungen wie Gastronomie der reduzierte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent“, erklärt dazu die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann.

Beförderung von E-Scootern im ÖPNV

Im Fall des ausgesetzten Transportes von E-Scootern im öffentlichen Nahverkehr, auch in der Wesermarsch, gibt es neue Entwicklungen. Ende letzten Jahres wurde bekannt gegeben, dass die Mitglieder des Verkehrsverbundes Bremen Niedersachsen Besitzer von E-Scootern nicht mehr transportieren werden. Ein Gutachten hatte Bedenken wegen der Sicherheit der Fahrzeuge erhoben und aus versicherungstechnischen Gründen vom Transport von E-Scootern abgeraten. Viele Verkehrsverbünde hatten daraufhin den Transport untersagt. Jetzt gibt es eine Übersicht über den Inhalt eines neuen Gutachtens.

Schnelle Lösung für Transportprobleme finden

Seit dem 1. Januar können Besitzer von E-Scootern die Transportmöglichkeiten des VBN nicht mehr in Anspruch nehmen. Diese Regelung aufgrund versicherungstechnischer Bedenken, die durch ein Gutachten des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ausgelöst wurde, ist für viele gehbehinderte Bürger der Wesermarsch ein großes Problem. Die Bewegungsfreiheit dieser Menschen wird hierdurch noch weiter eingeschränkt und die Lebensqualität deutlich herabgesetzt. Karin Logemann, MdL, plädiert für die gemeinsame Arbeit an einer Lösung. Am 14. Januar soll ein Gespräch mit allen Beteiligten stattfinden.

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