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Weser-Ems Logemann

Beiträge für den SPD-Bezirk Weser-Ems von Karin Logemann

Wesermarsch und Ammerland erhalten über eine Million Euro aus Sofortausstattungsprogramm

„Während der Einschränkungen durch die Covid-19-Pandemie im ersten Halbjahr 2020 haben wir festgestellt, wie wichtig die Anbindung an das Internet ist, um miteinander in Kontakt zu bleiben. Besonders unsere Kinder benötigen einen verlässlichen Weg, weiter an der Bildung teilhaben zu können, auch wenn sie nicht direkt in der Schule lernen können. Dabei ist der Erfolg eines digitalen Unterrichts vor allem erstmal davon abhängig, ob ein mobiles Endgerät im Haushalt verfügbar ist, damit das Kind überhaupt daran teilnehmen und seine Aufgaben erfüllen kann“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann.

Neue Förderrunde für „Zukunftsräume Niedersachsen“

Um die niedersächsischen Städte und Gemeinden im Zuge der Covid-19 Pandemie unterstützen zu können, legt das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung im Herbst 2020 eine zusätzliche Förderrunde des Programms „Zukunftsräume Niedersachsen“ auf.

Brake bekommt Bedarfszuweisung über 1.030.000 Euro

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs des Landes erhalten besonders finanzschwache Kommunen Bedarfszuweisungen, um Fehlbeträge in ihren Haushalten zu decken, die Kassenliquidität zu stärken und aufgelaufene Fehlbeträge zurückführen. Auch in diesem Jahr erhält die Stadt Brake wieder eine solche Bedarfszuweisung in Höhe von 1.030.000,00 Euro.

Rede: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“ in Naturschutz-, Gewässerschutz- und Waldrecht

Anrede, Die Einbringung dieses Gesetzentwurfs ist konsequent. Nicht reden, sondern Handeln ist die Devise. Niedersachsen schreibt mit diesem, bisher einmaligen Vorgehen, Geschichte und schauen wir uns ehrlich in die Gesichter: wer hätte gedacht, dass solche Verabredungen mit einander möglich sind und nicht als Arbeitspapier Nice to have in der Schublade verschwinden, sondern konsequent umgesetzt, ja in Gesetzesvorlagen gegossen werden – Stark!

Land hilft Luftfahrtindustrie mit Konjunkturprogramm

Die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann teilt zum Sonderprogramm Luftfahrtindustrie aus dem Corona-Nachtragshaushalt mit: „So will das Land Niedersachsen eine der innovativsten Branchen des Landes sicher durch die Corona-verursachte Krise bringen.

Der Niedersächsische Weg als entscheidender Schritt – Grüne halten ohne Grundlage am Volksbegehren fest

Mit dem „Niedersächsischen Weg“ haben SPD, CDU, Landvolk, Natur- und Umweltverbände gemeinsam eine breite gesellschaftliche Allianz zugunsten von mehr Arten- und Naturschutz sowie biologischer Vielfalt gebildet. Die jüngsten Äußerungen der Grünen lösen bei der agrarpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Logemann Verwunderung aus: „Die Landtagsfraktion der Grünen hält weiter am Volksbegehren fest, obwohl sich ein Bündnis mit vielen Partnern aus der Mitte der Gesellschaft längst auf eine Fülle von konsequenten Gesetzen, Verordnungen und finanziellen Rahmenbedingungen geeinigt hat.“

Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate verlängert

Die Koalition hat bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen der SARS-CoV2-Pandemie in Deutschland möglichst deutlich zu begrenzen. Da die Pandemie andauert, aber die Herausforderungen sich dennoch auch ändern, beschließt die Koalition das befristete Kurzarbeitergeld zu verlängern.

Kommunen in der Corona-Krise unterstützen – 1,1 Milliarden Euro für niedersächsische Kommunen

Im Rahmen der Sondersitzung am 15. Juli 2020 hat der Landtag den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen und damit den Weg für ein kommunales Hilfsprogramm in Höhe von 1,1 Milliarden Euro freigemacht. „Mit diesem Paket wollen wir unsere Kommunen angemessen unterstützen, denn schließlich sind sie es, die eine Hauptlast bei der Bewältigung der Corona-Krise zu tragen haben“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann.

Frauenhaus ergänzt soziale Angebote in Wesermarsch und Ammerland

Das Frauen- und Kinderschutzhaus der Kreise Wesermarsch und Ammerland wird heute seinem Zweck übergeben. „Das ist eine großartige Leistung“, freut sich die SPD-Abgeordnete Karin Logemann. „Das Haus steht auch für gelungene Zusammenarbeit zwischen zwei Landkreisen für Frauen in Not – das ist beispielhaft. Ich danke den Politikerinnen beider Kreise für dieses gelungene Projekt!“ Erst im Februar diesen Jahres, hatte auch Sozialministerin Carola Reimann auf Einladung von Karin Logemann das noch im Bau befindliche Projekt besucht.

Tour der Regionen macht Halt in der Wesermarsch

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Karin Logemann besuchte der SPD Arbeitskreis für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung die Wesermarsch. Die Abgeordneten bereisen zurzeit Niedersachsen, um sich über verschiedene Projekte zu informieren, die mit Hilfe von Mitteln aus dem LEADER-Programm gefördert wurden.

Sozialstandards in Fleischindustrie funktionieren nicht mit freiwilliger Selbstverpflichtung

Erneut ist die Fleischindustrie in den medialen Fokus geraten. Nachdem sich im benachbarten Nordrhein-Westfalen Corona-Hotspots in Schlachthöfen gebildet und sich in Folge dessen hunderte Mitarbeiter mit dem Virus infiziert haben, macht die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion nochmals deutlich, dass freiwillige Sozialstandards in dem Branchenzweig versagt haben und es zu einem radikalen Neustart der Fleischindustrie kommen muss. Hierzu brauche es keine weiteren „Runden Tische“, sondern gesetzliche Vorgaben und strikte Kontrollen von staatlicher Seite.

Zuckerindustrie sichert Arbeitsplätze und regionale Wertschöpfung

In der öffentlichen Debatte wird stets über die ernährungsphysiologischen und gesundheitspolitischen Aspekte des Lebensmittels Zucker diskutiert. Karin Logemann, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen, mahnt an, dass hinter der Zuckerrübe tausende Arbeitsplätze stecken und ein beträchtlicher Anteil regionaler Wertschöpfung erzeugt wird.

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