Übersicht

Weser-Ems Logemann

Beiträge für den SPD-Bezirk Weser-Ems von Karin Logemann

Land und Kreis arbeiten gut zusammen

Die Kritik an der Auslieferung der bisher erhältlichen Impfdosen ist verständlich, aber es ist auch zu betonen, dass es einfach noch nicht genügend Impfstoff gibt. Mit zu wenig kann die Lieferkette noch nicht in voller Last gefahren werden. Auch welcher der ideale Verteilerschüssel sein kann, ist schwierig zu bestimmen. Zurzeit wird er anhand er Bevölkerungszahl des jeweiligen Landkreises bestimmt.

Statement zum heutigen Branchengespräch

Die Bauernproteste und Blockaden vor Handelslagern und Verteilzentren des Lebensmitteleinzelhandels haben Aufmerksamkeit erregt. Dass sich Landwirt:innen gegen die für sie existenzbedrohende Preispolitik der Handelsketten zur Wehr setzen, ist für mich absolut nachvollziehbar. Das gemeinsame Vorgehen von verschiedenen landwirtschaftlichen Organisationen und Verbänden in den letzten Wochen ist ein starkes Signal.

Diese Hilfen sind bisher in Wesermarsch und Ammerland angekommen

„Die Corona-Krise treibt uns seit dem Frühjahr 2020 um“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann aus Berne. „Land und Bund arbeiten seitdem mit Hochdruck daran, die Gesellschaft und die Wirtschaft bestmöglich zu stützen. Das neue Jahr, in das wir nun starten, ist für mich der Anlass, aufzulisten, welche Hilfen tatsächlich bisher bei uns vor Ort angekommen sind. Bisher haben wir Zahlen für die Überbrückungshilfen I und II sowie für die bisher ausgezahlten Novemberhilfen.“

Ende der ruinösen Preispolitik bei Lebensmitteln – Verbindliche Zusagen müssen eingehalten werden!

Eine ruinöse Preispolitik des Lebensmitteleinzelhandels hat in den vergangenen Wochen zahlreiche Landwirt:innen zu Protesten gegen die Dumpingwirtschaft auf die Straßen der Bundesrepublik getrieben. Für die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Logemann ist klar: „Lebensmittel müssen anständige Preise haben. Qualitativ hochwertige Lebensmittel sind keine Ramschware, sondern müssen auch vernünftig bezahlt werden!“

Bundeslandwirtschaftsministerin muss jetzt handeln – Landwirtschaftliche Betriebe ausreichend wertschätzen!

Landesweit demonstrieren aktuell Landwirtinnen und Landwirte gegen die Preispolitik des Lebensmittelmarktes „Aldi“. Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, sieht die Bundeslandwirtschaftsministerin in der Pflicht, nun dringend zu handeln: „Julia Klöckner muss jetzt reagieren, lieber heute als morgen! Durch Aussitzen erledigen sich die Probleme unserer Landwirte und Landwirtinnen nicht. Die Bauern verlangen die verdiente Wertschätzung für ihre erzeugten Produkte und keine Dumping-Angebote!“

Schreiben an Yazaki

Bezüglich der angekündigten Schließung der Niederlassung des Unternehmens Yazaki in Brake habe ich mich nun in einem Schreiben an das Unternehmen gewandt und um ein Gespräch gebeten. Hier mein Brief an Yazaki.

Gebietskulisse der „Roten Gebiete“ verringert sich durch Neuausweisung nach niedersächsischem Vorbild

Das Kabinett hat heute dem Entwurf der Ausweisung von nitrat- und phosphatsensiblen Gebieten in Niedersachsen zugestimmt. Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, betont vor allem die damit einhergehende Veränderung der Gebietskulisse: „Mit der Neuausweisung verringert sich der Anteil der Roten Gebiete auf ca. 30 Prozent. Damit hat sich die Gebietskulisse noch mal verkleinert. Das ist eine gute Nachricht für Niedersachsen! Vor allem zeigt sich dadurch, dass sich der unermüdliche Einsatz unseres Umweltministers Olaf Lies und der Landwirtschaftsministerin gegenüber dem Bund ausgezahlt hat.“

Land fördert medizinische Versorgung in Nordenham

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann aus dem Regionalministerium erfuhr, erhielt der Landkreis Wesermarsch heute einen Förderbescheid über 1.182.308,27 Euro für den Aufbau des geplanten Regionalen Versorgungszentrums (RVZ) in Nordenham, nachdem der Stadtrat gestern dem Projekt seine Zustimmung gegeben hatte.

Bild: foto b

Haushalt 2021 mit wichtigen Investitionen in Arten-, Natur- und Gewässerschutz, für die Wiederaufforstung sowie im Kampf gegen Afrikanische Schweinepest

In der heutigen Plenarsitzung hat der Niedersächsische Landtages den Landwirtschaftshaushalt debattiert. Der Einzelplan des Landwirtschaftsministeriums umfasst 470 Millionen Euro. Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln werden wichtige Schwerpunkte für die Landwirtschaft, die Wiederaufforstung, den ökologischen Landbau oder auch im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) zur Verfügung gestellt, so die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann.

Showband Rastede wird vom Land gefördert

„Immer wieder wird, besonders in während der Corona-Krise, die Situation der Kulturschaffenden angesprochen. Besonders in ländlichen Räumen ist die Situation teils schwierig,“ erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann. „Deswegen stellen wir als Regierungsfraktionen Gelder für das Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen über unsere Politische Liste für den Haushalt 2021 bereit. Ich freue mich, dass diese Gelder auch der Showband Rastede zugutekommen werden. Mit 25.500 € kann der Verein nun einen neuen LKW zum Transport der Instrumente und der Ausstattung anschaffen.“

Ausgleichszahlungen für Gewerbesteuer an Kommunen

"In der Sondersitzung des Landtags vom 15. Juli dieses Jahres haben wir den zweiten Nachtragshaushalt 2020 und das dazugehörige Haushaltsbegleitgesetz beschlossen und somit ein umfangreiches Hilfspaket für die Kommunen auf den Weg gebracht.

Termine