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Meldungen

Ein Unglück kommt selten allein

Das waren wirklich schwer zu ertragende Bilder aus NRW und Rheinland-Pfalz in der letzten Woche: Über einhundertfünfzig Tote und immer noch viele Vermisste – Menschen, die innerhalb von Minuten alles verloren haben – Häuser und ganze Straßenzüge, die weggerissen…

Keine Rotstiftpolitik wegenCorona.

Spektakulär unspektakulär Die Haushaltsklausur der Landesregierung ist in jedem Jahr so etwas wie der Schlußakkord der Landespolitik  vor den Sommerferien. So war es auch diesmal, allerdings unter ziemlich speziellen Bedingungen: Es ging um einen Doppelhaushalt für das Land Niedersachsen…

Allianz des Nordens fordert sofortige Aufklärung zu Vorgängen bei PAG

„Was wir jetzt der Presse entnehmen konnten, ist Stoff für einen Wirtschaftskrimi. Mit solchen Vorgängen wird massiv Vertrauen verspielt. Hier braucht es eine sofortige Aufklärung dieser ungeheuerlichen Anschuldigungen“, stellt die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann aus Berne, die gemeinsam mit Frieslands Landrat Sven Ambrosy, die Allianz des Nordens gründete, fest.

Land setzt Sportstätten-Förderprogramm fort – 100.000 Euro füt TuS Abbehausen

Am Dienstag wurde die dritte von vier Förderschritten für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten bekanntgegeben. Für dieses Jahr fördert das Land 55 kommunale Maßnahmen mit insgesamt 19 Millionen Euro. Im gesamten Förderzeitraum 2019 bis 2022 stehen insgesamt 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung.

Lasst Euch impfen – jetzt!

Den Samstag habe ich vorwiegend in der Waagerechten zugebracht, aber der Anlass war es wert. Nach der zweiten Impfung ist mein Risiko einer Corona-Infektion und erst recht eines schweren Verlaufs wesentlich reduziert und persönlich könnte ich die Pandemie in…

Ein schöner Sommer – und dann?

Es gibt derzeit viele „Das-erste-Mal-wieder“ – bei mir zum Beispiel das erste frisch gezapfte Bier vor zwei Wochen, die erste Rosenverteilaktion und anschließende Diskussionsveranstaltung in der Göttinger Innenstadt am letzten Freitag, die vielen Fahrten rauf und runter durch Niedersachsen.

Statement zur Aldi-Entscheidung

Das sind gute Nachrichten! Ich freue mich sehr, dass Aldi mit seiner Entscheidung, ab 2030 nur noch Fleisch aus der Haltungsstufe 3 und 4 anzubieten, ein klares Signal für mehr Tierwohl setzt. Die vielen, absolut konstruktiven Gespräche zwischen dem Umweltminister, mir und dem Discounter zeigen Wirkung.

Insektenvielfalt für ein funktionierendes Ökosystem schützen

Der Maikäfer auf dem Wanderweg, die Biene im Apfelbaum – mit rund 33.000 verschiedenen Arten in Deutschland sind Insekten die vielfältigste Gruppe aller Lebewesen. Die kleinen Tiere haben für das Ökosystem eine überragende Bedeutung: Sie bilden für viele Tiere die Nahrungsgrundlage, sorgen durch Stoffzersetzung für fruchtbare Böden und bestäuben Pflanzen. Allerdings sind ihre Zahl und Vielfalt in den letzten Jahrzehnten stark zurückgegangen, viele Arten sind bedroht.

Allianz hat neue Mitglieder

„Die Allianz des Nordens ist ein parteiübergreifendes und damit starkes Bündnis, mit einer großen Strahlkraft, so Karin Logemann, Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages für die Wesermarsch und Initiatorin der Allianz des Nordens. „Nach wie vor geht es darum, die Zerschlagung von PAG zu verhindern. Eine schlanke und effiziente Struktur in der Wertschöpfungskette INNERHALB des PAG/Airbus-Konzerns gestaltet die Region und damit auch die Allianz gerne mit, wenn dies auch den Standorten und den Beschäftigten bei Airbus und Premium AEROTEC zugutekommt“, macht die Abgeordnete für alle Beteiligten deutlich.

Statement zum Scheitern des Tierwohl-Labels auf Bundesebene

Die Verbraucherinnen und Verbraucher wünschen sich hochqualitative Fleischprodukte und möglichst gute Haltungs- und Schlachtungsbedingungen für die Tiere. Ein entsprechendes, gesetzlich geregeltes Tierwohl-Label mit klaren Kriterien wäre für mehr Transparenz im Supermarkt sehr wünschenswert.

Soforthilfeprogramm für Innenstädte startet ab 17. Juni

Niedersachsen unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Pandemiefolgen in den Innenstädten. „Die Innenstädte haben unter der Pandemie gelitten, die Leerstände haben zugenommen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken hat das Land nun gehandelt. Besonders auch in den ländlichen Regionen kann die Unterstützung aus dem neuen Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!" neue Akzente setzen und die negative Entwicklung, die auf dem Land vielerorts nicht erst in den letzten Monaten seit Pandemiebeginn stattfindet, aufhalten. Dabei können die Kommunen nun sowohl Neues entwickeln als auch auf bestehende Konzepte zurückgreifen“ lobt die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann.

Lebensmittel sind kein Müll – Verschwendung effektiv bekämpfen

Jede Scheibe Brot, jede Stange Spargel und jedes Glas Milch ist das Ergebnis eines aufwendigen Herstellungsprozesses, der Menschen, Tieren und der Umwelt wertvolle Ressourcen abverlangt. Gleichzeitig landen allein in Deutschland jährlich rund 18 Millionen Tonnen Lebensmittel im Abfall. Laut einer Studie des WWF sind davon über 10 Millionen Tonnen vermeidbar.

Nach der Erschöpfung die Zuversicht

In der nächsten Woche bin ich viel unterwegs – im Wendland und in Lüneburg, in Wilhelmshaven und im Heidekreis, in Rothenburg/W. und Osterholz-Scharmbeck. Einmal Niedersachsen satt, könnte man sagen. Die Anlässe sind unterschiedlich, aber das Thema oft dasselbe: Wir…

Vertragsverletzungsverfahren wegen Maßnahmenvorbereitungsgesetz droht

„Auch wenn die Entscheidung, ob die Weseranpassung per Gesetz oder per Planungsfeststellungsrecht durchgeführt wird, noch nicht gefällt wurde, sehe ich es als sinnvollsten Schritt an, diese polarisierende Maßnahme nach Ermahnung durch die Europäische Kommission ins Planfeststellungsverfahren zurückzuholen“, stellt die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann fest.

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