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Meldungen

Der Streit um den Digitalpakt

Das ist schwer zu verstehen auf Anhieb: Da will der Bund den Ländern 5 Milliarden Euro geben, damit die digitale Ausstattung an den Schulen besser wird, aber die Länder wehren sich dagegen?! Was auf den ersten Blick ganz und gar…

Besuch im Landtag

Am 4. Dezember besuchte eine Gruppe aus der Wesermarsch auf Einladung von Karin Logemann den Niedersächsischen Landtag. Die Gruppe setzte sich zusammen aus den Schweiburger Landfrauen, Mitgliedern der IG BCE und der SPD Lemwerder.

Bahnhaltepunkt in greifbarer Nähe

Beim Ringen um die Reaktivierung des Bahnhaltepunktes in Jaderberg gibt es einen Erfolg zu verzeichnen: Das Eisenbahnbundesamt hat den positiv ausfallenden Planfeststellungsbesschluss veröffentlicht.

Hoffnung für die Krankenhäuser!?

Im Krankenhaus bin ich öfter, zum Glück aber nicht aus persönlichen, sondern aus beruflichen Gründen. In der letzten Woche war es sogar zwei Mal soweit – am Montag als Gast auf einer Personalversammlung der MHH in Hannover und am Donnerstag…

Henry Korman

Die letzte Woche war wieder rappelvoll mit allen möglichen Themen, aber manchmal gibt es Nachrichten, die klar machen, was am Ende eigentlich wirklich wichtig ist. So ist es mir am letzten Donnerstag bei der Nachricht gegangen, dass Henry Korman im…

SPD-Fraktion ruft ‚Forum Zukunftsräume Niedersachsen‘ ins Leben

Im Rahmen einer internen Anhörung haben die SPD-Mitglieder der Ausschüsse für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit Expertinnen und Experten aus Kommunalen -, Landwirtschafts- und Umweltverbänden sowie dem Handwerk über die Stärkung der ländlichen Räume in Niedersachsen durch eine mögliche Umschichtung der EU-Fördermittel diskutiert.

Zusätzliche Stellen bei Schulsozialarbeit und pädagogischen Mitarbeitern sind wichtiges Signal für Integration und Inklusion

Die SPD-Fraktion stärkt mit weiteren Stellen die Bereiche der Schulsozialarbeit und der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rahmen der „Politischen Liste“. Mit den Investitionen im Wert von vier Millionen Euro werden 50 Stellen für pädagogisches Fachpersonal an allgemeinbildendenden Schulen sowie 50 weitere Stellen für Schulsozialarbeit an Berufsschulen geschaffen.

Logemann und Glosemeyer: Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur Verbesserung der Zustände in Schlachthöfen

Zu den erneuten mutmaßlichen Tierschutzverstößen in einem Schlachtbetrieb in Laatzen erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann: „Uns muss bewusst sein, dass es nicht das Allheilmittel gibt, um diese Verstöße in Schlachthöfen abzustellen. Vielmehr brauchen wir in diesem Bereich ein schlüssiges Gesamtkonzept. Neben der Kameraüberwachung in den Betrieben müssen wir alle Möglichkeiten ausschöpfen, um eine durchgängige Kontrolle von der Erzeugung bis zum Tod des Tieres zu gewährleisten."

MdEP Bernd Lange

„Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter beteiligt“

EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…

Frau. Macht. Zukunft – Neues SPD Frauenprogramm

„Frau. Macht. Zukunft. – die SPD macht Ernst!“ Mit diesem Satz leitete Petra Tiemann, Stade, Vorsitzende des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, in die Vorstellung des neuen SPD-Frauenprogramms vor dem Landesausschuss der  Niedersächsischen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Verden, ein. Der sinkende Anteil…

Jahrestag

Am Donnerstag ist es genau ein Jahr her, dass in Niedersachsen eine neue Landesregierung gebildet worden ist. Dass es eine Koalition aus SPD und CDU geworden ist, war in Niedersachsen nun wirklich keine Selbstverständlichkeit, standen sich doch buchstäblich…

Land fördert Sportstätten mit 100 Millionen Euro

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Samstag ein Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen- und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen. Die entsprechende Förderrichtlinie soll Anfang 2019 in Kraft treten.

Klimaschutz und soziale Frage

So geht Erneuerung: Am Samstag und Sonntag konnte man in Berlin ein Gefühl dafür bekommen, wie die SPD in Zukunft (auch) sein muss. „Debattencamp“ ist für mich zwar ein gewöhnungsbedürftiger Begriff, aber der Inhalt war top. In über 60 Diskussionsveranstaltungen…

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