„Der öffentliche Nahverkehr ist ein wichtiges Instrument zur Entlastung unserer Straßen. Die Erneuerung der Busflotte ist für Landkreise außerdem ein gutes Hilfsmittel, um den CO2-Fußabdruck zu verringern und so einen Beitrag zum Klimaschutz zu leiten. Die finanzielle Unterstützung vom Land soll die Landkreise dabei unterstützen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann.
Die Beschaffung von sechs Omnibussen für das Ammerland wird mit 559.280 Euro unterstützt und die Beschaffung von fünf Omnibussen für die Wesermarsch wird mit 402.000 Euro gefördert.
Bei den geförderten Fahrzeugen handelt es sich überwiegend um Dieselbusse. Rund 90 Prozent ersetzen Altfahrzeuge, die übrigen zehn Prozent werden zusätzlich auf die Straße gebracht. Da von einem Durchschnittsalter der Busse von 15 Jahren auszugehen ist, werden somit etwa 200 Busse der Schadstoffklasse EURO III durch Busse der Schadstoffklasse EURO VI ersetzt. Dies bedeutet eine Verringerung von Feinstaubpartikeln und Stickoxid von durchschnittlich 72 Prozent.
Das Programm ermöglicht die Beschaffung von Omnibussen eigenwirtschaftlich agierender Busunternehmen für den niedersächsischen ÖPNV. Im Gegensatz zur bisherigen Busförderung, die aus beihilferechtlichen Gründen nur eine Förderung von maximal 200.000 Euro binnen drei Jahren als De-Minimis-Förderung erlaubt, wurde der Förderrahmen bei der „Sonderomnibusförderung 2021“ deutlich erweitert. Denn das Programm stützt sich auf die „Bundesregelung Kleinbeihilfen“, die eine beihilferechtlich unbedenkliche Förderung von Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie bis zu einer Höhe von derzeit 1,8 Millionen Euro je Unternehmen erlaubt und noch bis Jahresende 2021 gilt.