Abstimmung zum Nachtragshaushalt und Weideprämie

Gestern fragte mich die NWZ Redaktion Brake, warum ich im Landtag gegen den Grünen-Antrag „Förderung der Weidehaltung von Rindern, Schafen und Ziegen“ im Zuge des Nachtragshaushaltes gestimmt hätte. Hier meine Antwort.

Lieber Herr Minten,

haben sie vielen Dank für die Anfrage und für die Möglichkeit der Klarstellung. Ich habe nicht gegen die Weideprämie gestimmt, sondern gegen den Vorschlag der Grünen-Fraktion. Wir haben gestern einen Nachtragshaushalt beschlossen. Für diesen Nachtragshaushalt waren von den Oppositionsparteien verschiedene Änderungsanträge eingebracht worden. Ein Änderungsantrag der Grünen sah zusätzliche Mittel für die Weideprämie vor, war allerdings nicht gegenfinanziert und damit nicht seriös. Es war ein Akt der Ratlosigkeit, muss ich meinen. Dabei hätte es der Grüne Landwirtschaftsminister Christian Meyer regeln können. Er hätte im Doppelhaushalt 2017/18 auskömmliche Mittel einstellen können, hat das nicht getan.

Jetzt zu meinem Engagement im Kampf für die Weideprämie. In unzähligen Gesprächen und Terminen setze ich mich Seite an Seite mit dem Landvolk für die Fortführung, bzw. für ein Nachfolgeprogramm ein. Dieser Einsatz lässt hoffen. Ich konnte an den entsprechenden Stellen im Landwirtschaftsministerium und auch im Gespräch mit dem Ministerpräsidenten, die Sensibilität dafür schärfen, wie wichtig die Unterstützung für die Bewirtschaftung in benachteiligten Gebieten ist. So sieht es im Moment sehr danach aus, dass es 2019 ein Nachfolgeprogramm geben wird, siehe auch die Stellungnahme des Ministerpräsidenten Stephan Weil in der NWZ am 22. Februar. Auf dem Junglandwirtetag in Ganderkesee am Montagvormittag sagte die Landwirtschaftsministerin, dass es ein Nachfolgeprogramm geben wird. Für die Landwirte in unserer Region bleibe ich dran und lasse nicht locker.

Es grüßt sie herzlich,
Karin Logemann