Was Dynamik anbelangt, hat die letzte Woche ihrer Vorgängerin in nichts nachgestanden. Die Landespolitik in Niedersachsen ist derzeit rasant: Am Freitag vor einer Woche tritt eine Abgeordnete der Grünen zur CDU über, verkehrt damit die Mehrheitsverhältnisse im Landtag in ihr Gegenteil. Am Montag kommen alle Beteiligten zusammen und besprechen die Lage. Das Ergebnis entspricht exakt meinem Vorschlag: schnelle Auflösung des Landtages, schnelle Neuwahlen am 15. Oktober! Und am Donnerstag tritt der Landtag zu einer Sondersitzung zusammen und stellt die Weichen für seine Selbstauflösung. Ab jetzt läuft die Uhr bis zu den Landtagswahlen!
Das würde eigentlich schon reichen, aber das war es noch nicht. In zwei Ausgaben der Bild am Sonntag hintereinander mit harten Vorwürfen konfrontiert zu werden, dürfte auch noch nicht vielen widerfahren sein. Dabei gibt es drei Gemeinsamkeiten: Die behandelten Themen sind ziemlich alt, sie sind der Öffentlichkeit bekannt und die daraus hergeleiteten Vorwürfe sind nachweislich falsch.
Vorwurf 1: Ich hätte eine Regierungserklärung vom Oktober 2015 in Sachen Dieselgate von VW umschreiben und weichspülen lassen. Falsch! Das sage nicht nur ich, sondern zum Beispiel auch Lobbycontroll: Meine Kritik am VW-Konzern und seinem Vorgehen beim Diesel-Skandal war sehr klar und hart. Sie gilt übrigens heute noch genauso.
Vorwurf 2: Ich hätte 2014 Hinweise auf strafbare Handlungen des Vorstands von Volkswagen ignoriert. Falsch! Es gab keine solche Hinweise – das sage nicht nur ich, sondern fünf von sechs Teilnehmer einer Sitzung, auf die Bezug genommen wird.
Was den letztgenannten Vorwurf angeht, kommt einem das Vorgehen bekannt vor, denn im Februar diesen Jahres gab es so etwas schon einmal. Ich habe darüber an dieser Stelle unter der Überschrift „Fake News“ berichtet. Die Methode wiederholt sich: Eine Behauptung unter Hinweis auf anonyme Quellen aufstellen, die in den Medien jede Menge Widerhall findet, obwohl es keine nachprüfbaren Belege gibt. Wenn dann der Gegenbeweis geführt wird, ist der Schaden oft genug schon angerichtet.
Nach diesen Erfahrungen bin ich gespannt, wie es weitergeht. Mit mir selbst bin ich übrigens sehr im reinen und ich bekomme sehr viel Unterstützung und Zuspruch. Das tut gut! Aber für den Wahlkampf lässt ein solcher Auftakt natürlich nichts Gutes ahnen.
Ich wünsche Euch eine gute Woche!