Gute Nachrichten für Jade und Nordenham: insgesamt bekommen sie rund 1,4 Millionen Euro im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs des Landes Niedersachsen. Im Jahr 2016 haben 34 Niedersächsische Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden diese Hilfe vom Land bekommen. Erstmalig gehört auch Nordenham dazu, das 1.210.000 Euro als Finanzspritze erhält. Jade wird mit 220.000 Euro bezuschusst, einen ähnlichen Betrag erhielt die Gemeinde auch schon im letzten Jahr.

„Das Geld soll vor Ort helfen, den Haushalt zu decken. Deswegen ist es richtig und für die Kommunen außerordentlich hilfreich, diese Bedarfszuweisungen zu erhalten“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann.

Die Kommunen werden vom Land unterstützt, um Fehlbeträge in den kommunalen Haushalten auszugleichen, um die Kassenliquidität zu stärken und um aufgehäufte Schulden abzubauen. Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag an besonders finanzschwache Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken. Es handelt sich bei den davon profitierenden Kommunen im Wesentlichen um Gemeinden und Samtgemeinden, deren eigene Steuereinnahmekraft nicht annähernd ausreicht, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwendigen Ausgaben zu erwirtschaften. Bedarfszuweisungen bekommen ausschließlich Kommunen, die die eigene Konsolidierungsbereitschaft in überzeugender Weise unter Beweis gestellt haben.