Logemann macht deutlich: „Wir lehnen deshalb auch weiterhin fraktionsübergreifend jede Verschlechterung der Wasserqualität an Werra und Weser ab und fordern stattdessen den Einsatz abstoßfreier Vermeidungstechniken am Produktionsort.“

Auch der Bewirtschaftungsplan Weser werde von Niedersachsen abgelehnt, wenn damit – wie von Hessen gefordert – weiterhin eine Pipelinevariante in die Oberweser verbunden ist. „Diese Botschaft geht unmissverständlich an Hessen und an alle Anrainerländer im Weserrat, aber auch an Kali und Salz, denn der Hauptakteur hat allein alle Möglichkeiten in der Hand, endlich einzulenken und ein Gutachten für moderne Technik in Auftrag zu geben”, betont die Abgeordnete aus Berne.

Die Dimensionen der anhaltenden Wasserverschmutzung durch K+S seien dramatisch, so Logemann: „Wir reden hier von jährlich sieben Millionen Kubikmetern Abwasservolumen, laut Umweltbundesamt sind das knapp 2,5 Millionen Tonnen Salz. Täglich sind das 274 voll beladene 40-Tonner-LKW, das sind gigantische Mengen, die jeden Tag in Werra und Weser gekippt werden.“

Die SPD-Landtagsabgeordnete erklärt, dass man im Landtag Niedersachen solidarisch mit den Kalikumpel sei: „Aber nur mit moderner Entsorgungstechnik werden die Arbeitsplätze gesichert – und wir helfen damit auch der Umwelt, der Flora und Fauna in Werra und Weser.”

Kali und Salz stehe, so Logemann, aktuell im Verdacht der Gewässerverunreinigung. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den K&S-Vorstandsvorsitzenden Norbert Steiner und den Aufsichtsratschef – gegen weitere 14 Personen wurde ebenfalls Anklage erhoben. „Es geht um die Versenkung von 9,5 Millionen Kubikmeter Kaliendlauge, für die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft keine Genehmigung bestand. Das macht deutlich, wie dringend hier Veränderungs- und Handlungsbedarf besteht“, so die SPD-Landtagsabgeordnete abschließend.

Der von allen Parteien im Landtag verabschiedete Antrag ist ein starkes Zeichen für die Weser.