„Der Zugang zu Informationen muss ein Grundrecht ohne Wenn und Aber werden.
In unserer hoch technologisierten Gesellschaft muss es doch möglich sein, dass jeder Mensch in Deutschland Zugang zum Internet erhalten kann“ fordert SPD-Landtagskandidatin Karin Logemann und verweist darauf, dass auch in der Wesermarsch noch immer „weiße Flecken“ den Zugang zum Word Wide Web verhindern.
Zentrales Anliegen sozialdemokratischer Medien- und Netzpolitik ist es, allen Menschen
die Vorteile des Internets nutzbar zu machen und die freie Kommunikation zu schützen.
Auf der anderen Seite darf die Offenheit des Internets nicht dazu führen, die Rechte des
Einzelnen abzuschneiden. Im Kern geht es also darum, gleichzeitig gesellschaftliche
Teilhabe, Angebotsvielfalt, Freiheit und Rechte im Netz zu sichern.
Für Karin Logemann und den stellvertretenden UB-Vorsitzender Kai Ammermann ist der flächendeckende Breitbandausbau Voraussetzung für die Teilhabe am Fortschritt und den Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft:
„Die Zukunftsfähigkeit vieler Kommunen hängt maßgeblich von Standortfaktoren wie Breitbandanbindung ab. Unser Ziel ist deshalb ein schnelles Internet für alle, auch in ländlichen Räumen zu bekommen.
Breitbandanwendungen ermöglichen zusätzliche wirtschaftliche Wachstumsimpulse.
Schnelles Internet ist die Vorbedingung für Effizienzsteigerungen, Innovationen und
neue Geschäftsmodelle mit erheblichem wirtschaftlichem Potential, insbesondere
auch im Bereich des Mittelstands. So geht die Weltbank von einer Steigerung des
Bruttosozialprodukts in wohlhabenden Ländern um 1,21 Prozent je 10 Prozentpunkte
erhöhter Breitbandinfrastruktur aus (Weltbank, Information and Communications for
Development 2009.)
Da der Ausbau mit Glasfaserkabeln in ländlichen Regionen sehr teuer ist und kaum finanzierbar ist, regt die SPD-Landtagskandidatin an, einen flächendeckenden Ausbau der LTE-Technologie einmal näher zu überprüfen. Long Term Evolution (LTE) ist ein Mobilfunkstandard und UMTS-Nachfolger. Schließlich werde auch der Bedarf nach mobiler Nutzung von Breitbandanwendungen weiter wachsen, sind sich die beiden sicher.
Neben dem technischen Angebot muss auch dessen Nutzung in den Blick genommen
werden. „Netzpolitik bedeutet für uns die Auseinandersetzung mit einer grundsätzlichen
Veränderung unserer Gesellschaft. Wir sehen diese als chancenreich und positiv an,
ignorieren dabei aber auch nicht Risiken,“ erklären Logemann und Ammermann.
„In der Netzpolitik ist Solidarität ein wichtiger Wert. Dies bedeutet, möglichst
gleichberechtigten Zugang zu den neuen Kommunikationsformen zu ermöglichen, damit
alle Menschen ihre Potentiale nutzen können. Gesellschaftliche Ungleichheiten bestehen
auch hier weiter. Wir müssen die digitale Spaltung unserer Gesellschaft überwinden –
sowohl in technischer Hinsicht als auch hinsichtlich von Medienkompetenz.“ erläutert Logemann und möchte in diesem Zusammenhang kontrolliert mehr Medienkompetenz im Schulunterricht vermitteln.
„Wir wollen die freiheitliche und emanzipatorische Dimension einer digitalen Gesellschaft fördern. Neue Wege der politischen Beteiligung, den Abbau von Hierarchien, die Möglichkeit eines Mehr an Demokratie wollen wir fördern und noch stärker in unserer eigenen politische Arbeit nutzen.“ bekräftigt Karin Logemann und verweisen auf die Möglichkeiten des SPD-Portals „entdecke-niedersachsen.de“ wo aktiv mitdiskutiert und mitgelesen werden kann.
Das Ziel sei klar: Die SPD trete für eine solidarische digitale Gesellschaft ein, die auf
Emanzipation, Teilhabe, Freiheit und Solidarität setze.